Empfehlungen für eine Enquete-Kommission

Aus Corona lernen

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Mann wehrt sich gegen Dominoeffekt
ilkercelik/iStock / Getty Images Plus

Welche Fehler sind im Umgang mit der Corona-Pandemie passiert? Was können wir daraus lernen, um künftige Krisen besser und zielgenauer zu bewältigen? Diese Fragen sollte nach Einschätzung von WZB-Forschern eine Enquete-Kommission des Bundestags aufarbeiten. In einem Diskussionspapier skizzieren Bernhard Weßels und Wolfgang Schroeder gemeinsam mit Gastforscher Hans-Peter Bartels Empfehlungen für deren Arbeit.

„Das Virus war und ist weniger eine medizinische als eine politische Management-Herausforderung“, schreiben die Autoren. Es habe in der Pandemie nicht an medizinischen Kapazitäten wie Impfzentren oder Intensivbetten gefehlt. Mangelhaft sei vor allem das staatliche Krisenmanagement gewesen.

Fehler Nummer eins des deutschen Pandemie-Managements war es nach Auffassung der Forscher, die Krise als eine rein medizinische zu definieren, für die lange Zeit das Gesundheitsministerium zuständig zu sein schien. Gebraucht hätte es aber einen echten Krisenstab. Eine Enquete-Kommissionen müsse nun diese Fehlentwicklungen, die „Opfer, Einschränkungen und zusätzliches Geld gekostet“ haben, in der kommenden Wahlperiode aufarbeiten. Sie könne dies umfassender und unabhängiger tun als ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss.

Aus Corona zu lernen heißt, auf künftige Krisen besser vorbereitet zu sein. Denn Gefahren gehen nicht nur von Infektionskrankheiten aus. Auch Naturkatastrophen oder Cyberangriffe auf kritische Infrastrukturen können ähnlich gravierende Folgen für eine Gesellschaft haben.

Die entscheidende Frage, die eine Corona-Enquetekommission beantworten muss: Was können die organisatorischen Formen eines besseren Krisenmanagements sein? Dazu sind nach Einschätzung der Autoren drei Akteure zentral: die Politik, die über die Zielrichtung bestimmt, ein strategisches Krisenmanagement, das Ziele und Mittel zusammenführt und die operative Ebene, die Maßnahmen schließlich umsetzt.

 

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19.7.2021

 

Die Autoren

Bernard Weßels ist kommissarischer Direktor der Abteilung Demokratie und Demokratisierung.

Wolfgang Schroeder ist Fellow am WZB und Professor an der Universität Kassel.

Hans-Peter Bartels ist derzeit Gastforscher am WZB.  Er von 2015 bis 2020 Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages.

Die FAZ vom 19.7. berichtet über die Empfehlungen der WZB-Autoren.
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