Lokale Proteste von Fridays for Future wirken

Die Klimabewegung „Fridays for Future“ hat in ihren Anfängen erreicht, dass Umwelt- und Klimathemen eine größere Rolle bei der politischen Kommunikation der Bundestagsabgeordneten gespielt haben. Die Abgeordneten haben diese Themen häufiger in ihre Parlamentsdebatten und Online-Kommunikation aufgenommen. Das zeigt WZB-Forscher Lennart Schürmann in einer Studie, für die er Facebook-Posts der Mitglieder des Deutschen Bundestags und deren parlamentarische Reden analysiert hat.

Vor fünf Jahren, im August 2018, wurde die Klimabewegung Fridays for Future gegründet und brachte in Deutschland hunderttausende junge Leute auf die Straße. Lennart Schürmann, Forscher am Zentrum für Zivilgesellschaft, hat sich mit der Wirkung dieser Proteste auf die Kommunikation der politischen Eliten befasst.

Für seine nun erschienene Studie analysierte er über 292.000 Facebook-Posts von Mitgliedern des deutschen Bundestags und mehr als 43.600 parlamentarische Debatten im Bundestag zwischen September 2017 und Februar 2020. Ausgehend vom ersten großen Klimastreik am 15. März 2019 zeigt er: Politische Proteste vor Ort beeinflussen die politische Kommunikation der Bundestagsabgeordneten. Klimademonstrationen in Städten und auch kleineren Gemeinden führten dazu, dass die Parlamentarier der dazugehörigen Wahlkreise im Bundestag die Forderungen der Klimabewegung aufnahmen und kommentierten.

Auffallend ist: Stärker als in den Facebook-Posts, die den Mitgliedern des Bundestags als Kommunikationsmittel mit ihren Wähler*innen im Wahlkreis dienen, haben die Proteste die Parlamentsreden der Bundestagsabgeordneten beeinflusst. „Damit ist die Strategie von Fridays for Futures aufgegangen, mit der Mobilisierung vor Ort, d. h. auch in kleineren Gemeinden, die Politik zu erreichen und Umweltpolitik auf die Agenda zu setzen,“ macht der WZB-Forscher deutlich.

Offen bleibt allerdings, inwieweit Fridays for Future wirklich politische Änderungen bewirkt hat, denn untersucht wurde hier in erster Linie das Kommunikationsverhalten der Abgeordneten und noch nicht das tatsächliche Abstimmungsverhalten. Ob sich die Wirkung der Proteste auch in neuen Gesetzen widerspiegelt und welche Folgen die Corona-Pandemie hatte, die den Stopp vieler Aktivitäten bewirkte, wird Gegenstand weiterer Forschung sein.

10.8.23/kes