Die Große Koalition ist besser als ihr Ruf

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Würfel zeigen Schriftzug Groko
Umkehrer / iStock / Getty Images Plus

Die Große Koalition hält bisher in den meisten Fällen, was sie verspricht. In den ersten 15 Monaten ihrer Regierungsarbeit hat sie bereits mehr als 60 Prozent ihrer Koalitionsvorhaben umgesetzt oder angepackt. Bei den Wählerinnen und Wählern kommt dies jedoch nicht an. Nur jeder Zehnte glaubt, dass die Regierung ihre Versprechen auch einlöst. Das zeigte eine Studie der Bertelsmann-Stiftung in Zusammenarbeit mit WZB-Forscherin Theres Matthieß.

Für ihre Analyse hat das Forscherteam 296 Vorhaben oder "echte Versprechen" im Koalitionsvertrag identifiziert. Als solche werden Vorhaben eingestuft, die anhand klarer Erfüllungskritieren empirisch überprüfbar sind. Von den unionsgeprägten Versprechen wurden bisher 44 Prozent, von den SPD-geprägten 45 Prozent umgesetzt. Die meisten umgesetzten Einzelvorhaben gehen auf das Konto des Innenministerium (26 von ingesamt 49). Bei der Effizienz liegt das Verteidigungsministerium vorn. Mit zehn von 13 Zielen hat es bereits 77 Prozent seiner Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag erfüllt. "Die Studienergebnisse weisen auf eine rekordverdächtige Halbzeitbilanz der amtierenden Großen Koalition hin", sagt Studienautor Robert Verkamp.

Gleichzeitig nehmen die Wählerinnen und Wähler die tatsächliche Einlösung der Versprechen nur ungenügend wahr. Nur jeder Zehnte in Deutschland ist der Meinung, dass die Versprechen des Koalitionsvertrages zu einem „großen Teil“ eingelöst werden. Über zwei Drittel (79 Prozent) glauben hingegen, dass von solchen Vorhaben „kaum welche“ oder „etwa die Hälfte“ umgesetzt werden.

„Das ist allerdings kein spezifisch deutsches Problem. Wir sehen dies auch in anderen Ländern, in denen Parteien ebenfalls einen Großteil ihrer Versprechen einhalten.“, sagt WZB-Forscherin Theres Matthieß. „Wir müssen noch besser verstehen, woher solche pauschalen negativen Urteile kommen. Sind es etwa die häufig großen Zeitverzögerungen zwischen der formalen Umsetzung eines Versprechens und seiner spürbaren Wirkung für die Bürgerinnen und Bürger?“, fragt Matthieß.

"Die schlechte Stand des politisches Kompromisses ist eine wesentliche Erklärung für die lückenhafte Wahrnehmung der Regierungsarbeit. Die Parteien müssen noch besser erklären, wie und warum sie welche Ziele verfolgen und umsetzen", meint Robert Vehrkamp.

Die Studienergebnisse wurden am 19. August in Berlin auf einer Pressekonferenz vorgestellt.

 

19. August 2019
CR

 

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Robert Vehrkamp

Robert Vehrkamp ist Direktor des Programms "Zukunft der Demokratie" der Bertelsmann Stiftung und forscht als Gastwissenschaftler am WZB.

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Portrait Theres Matthieß
David Ausserhofer

Theres Matthieß ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am WZB. Sie forscht in der Abteilung Demokratie und Demokratisierung.