Understanding Pakistan
„Pakistan – a hard country“, so bringt es der Titel der jüngsten Veröffentlichung des Pakistan-Experten Anatol Lieven auf den Punkt. Entgegen vielfach verbreiteter Meinung ist der Staat nicht gescheitert. Bei allen Schwierigkeiten, die das Land in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zweifelsohne umtreiben, werden die bisherigen Erfolge der jungen Demokratie leicht übersehen: Die jetzige Regierung, angeführt von der Pakistan Peoples Party (PPP), wird vermutlich die erste in der Geschichte Pakistans sein, die annähernd eine volle Amtsperiode überstehen und durch demokratische, wahrscheinlich vorgezogene Wahlen friedlich die Macht an ihre Nachfolgerin übergeben dürfte. Ob die PPP Regierungspartei bleiben wird, ist fraglich. Bei den jüngst abgehaltenen Senatswahlen konnte die Volkspartei ihre Mehrheit verteidigen. Trotz dieses Erfolges ist das Ansehen der Regierung in der Bevölkerung äußerst schlecht.
Die enormen Probleme des Landes konnte die Regierung nicht lösen. Die Wirtschaft wird durch Energiekrise und Inflation gebremst. Dringend benötigte Investitionen in Bildung und Infrastruktur bleiben aus. Grassierende Armut, Perspektivlosigkeit und unzureichende Bildung machen die junge Bevölkerung empfänglich für extremistisches Gedankengut. Darüber hinaus ist die Regierung durch interne Streitigkeiten, Skandale und Machtkämpfe mit dem Obersten Gericht und der Militärführung in ihrer Handlungsfähigkeit beeinträchtigt.
Die größte Oppositionspartei Pakistans, die „Pakistan Muslim League-Nawaz“ (PML-N), konnte bisher nicht von der Schwäche der Regierung profitieren. Auch sie wird durch Skandale geplagt. In dieser schwierigen Gemengelage präsentiert sich der im Volk beliebte Oppositionspolitiker und ehemalige Kricket-Star Imran Khan als politische Alternativkraft. Mit seinen politischen Forderungen, wie etwa die Bekämpfung von Korruption binnen 90 Tagen, findet er großen Anklang in der Bevölkerung. Doch es bleibt unklar, ob sich seine Partei, die „Bewegung der Gerechtigkeit“ (PTI), neben den beiden Volksparteien als dritte politische Kraft etablieren kann.
Welche politischen Antworten bieten die drei wichtigsten Parteien zur Lösung der drängenden sozio-ökonomischen Probleme Pakistans an? Welche Themen werden den Wahlkampf zu den Parlamentswahlen dominieren? Welche Koalitionen sind denkbar – wird die PTI zum Zünglein an der Waage? Kann die Partei Imran Khans den Wandel bringen, den sie verspricht?
Diese Fragen wollen wir mit den Mitgliedern der pakistanischen Nationalversammlung, Frau Fauzia Wahab (PPP) und Herrn Ahsan Iqbal (PML-N) sowie dem stellvertretenden Informationssekretär und Mitglied des Zentralkommittee der PTI, Herrn Ahmad Jawad, diskutieren. Der Chefredakteur der pakistanischen „Friday Times“, Herr Najam Sethi und Johannes Pflug, Mitglied des Deutschen Bundestages, werden die Diskussion kommentieren.