Regionale Ungleichheiten im Spannungsfeld von Wettbewerb und Kohäsion

Kann die Region in Europa als Eckpfeiler der Demokratie dienen und das Demokratiedefizit der Europäischen Union aufheben? Mit dieser Frage setzt sich das Forschungsprojekt REGIOPARL auseinander und analysiert die Grenzen und Potenziale eines auf den Regionen fundierten EU-Mehrebenensystems. Regionale Parlamente und Akteur*innen, die als Bindeglied zwischen der regionalen und Europäischen Ebene fungieren, stehen dabei im besonderen Fokus des von verschiedenen Universitäten und zivilgesellschaftlichen Organisationen getragenen Projektes.

In diesem Rahmen setzt sich das am WZB durchgeführte Teilprojekt mit Konfliktstrukturen und politischen Auseinandersetzungen rund um regional- und strukturpolitische Maßnahmen innerhalb der Regionen auseinander. Während regionale Ungleichheiten in Europa bereits mit Beginn des 21. Jahrhunderts zunahmen, hat die Eurokrise neue Dynamiken in die Frage der politischen Regulierung regionaler Ungleichheit gezeitigt. Zugleich gewann in den vergangenen Jahrzehnten das Leitbild des Wettbewerbsföderalismus und der (steuerpolitischen) Selbstbestimmung einzelner Gliedstaaten an Bedeutung und verstärkte das Spannungsverhältnis zwischen einer sozioökonomischen Politik des Ausgleichs und der Konkurrenz. Das Projekt untersucht aus einer vergleichenden Perspektive, welche politischen Dynamiken sich aus dem Zusammenspiel von Haushaltskonsolidierung, regionalen Ungleichheiten und europäischen und nationalen Umverteilungsmechanismen ergeben. Dabei stehen insbesondere die politischen Positionen der neuen politischen Akteure und deren regionalen Vertreter*innen ­­– die seit der Finanzkrise in Europa massiv an Einfluss gewonnen haben – im Fokus der Arbeit.